30-03-2005, 13:31
Mehr Infos dazu gibt es beim deutschen Marken- und Patentamt
[url="http://www.dpma.de/index.htm"][url="http://www.dpma.de/index.htm"][url="http://www.dpma.de/index.htm"]http://www.dpma.de/index.htm[/url][/url][/url]
Hier gibt es auch ein Datenbank in der man suchen kann welche Markenamen/Logos in welcher Form geschützt sind.
Als Beispiel hat sich Porsche die Wortmarke " Porsche Design" 1980 für folgende Produkte schützen lassen :
Messerschmiedewaren, photographische, Film-, optische, Meß- und Kontrollinstrumente, Taucherausrüstungen, nämlich Sauerstoffbehälter und Sauerstoffarmaturen, Gleit-, Motor- und Schlauchboote und deren Teile, Go-Karts, Kinderfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Schutzhelme, Auto- Kindersicherheitssitze, Sportlenkräder, Surfbretter, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte Gegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich Modellautos, Schmuckwaren, Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert, Modellautos, auch aus unedlen Metallen und Kunststoffen, Schreibwaren, Druckschriften, Zeichengeräte, Schreibtischgarnituren, bestehend aus Kombinationen von Uhren und Kalendern, Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, Reise- und Handkoffer, auch aus Kunststoff und Metall, Schirme, Sattlerwaren, Möbel, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Zelte, Rucksäcke, Biwaksäcke, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, Taschenlampen, Beleuchtungsanlagen, Raucherartikel, nämlich Aschenbecher, Zigarettenspitzen und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Feuerzeuge, Tabakpfeifen, Tabakbehälter, auch aus Edelmetall und/oder plattiert.
Darüber hinaus hat sich Porsche ungefähr 80 Marken schützen lassen. z.B. "Tiptronic" und das Wort "911" für Sportwagen.
Findet man alles im link oben
Bis dann
Volker
[url="http://www.dpma.de/index.htm"][url="http://www.dpma.de/index.htm"][url="http://www.dpma.de/index.htm"]http://www.dpma.de/index.htm[/url][/url][/url]
Hier gibt es auch ein Datenbank in der man suchen kann welche Markenamen/Logos in welcher Form geschützt sind.
Als Beispiel hat sich Porsche die Wortmarke " Porsche Design" 1980 für folgende Produkte schützen lassen :
Messerschmiedewaren, photographische, Film-, optische, Meß- und Kontrollinstrumente, Taucherausrüstungen, nämlich Sauerstoffbehälter und Sauerstoffarmaturen, Gleit-, Motor- und Schlauchboote und deren Teile, Go-Karts, Kinderfahrzeuge, Zweiradfahrzeuge, Schutzhelme, Auto- Kindersicherheitssitze, Sportlenkräder, Surfbretter, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte Gegenstände, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich Modellautos, Schmuckwaren, Ziergegenstände oder kunstgewerbliche Gegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, auch plattiert, Modellautos, auch aus unedlen Metallen und Kunststoffen, Schreibwaren, Druckschriften, Zeichengeräte, Schreibtischgarnituren, bestehend aus Kombinationen von Uhren und Kalendern, Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind, Reise- und Handkoffer, auch aus Kunststoff und Metall, Schirme, Sattlerwaren, Möbel, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Zelte, Rucksäcke, Biwaksäcke, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, Taschenlampen, Beleuchtungsanlagen, Raucherartikel, nämlich Aschenbecher, Zigarettenspitzen und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Feuerzeuge, Tabakpfeifen, Tabakbehälter, auch aus Edelmetall und/oder plattiert.
Darüber hinaus hat sich Porsche ungefähr 80 Marken schützen lassen. z.B. "Tiptronic" und das Wort "911" für Sportwagen.
Findet man alles im link oben
Bis dann
Volker